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Datenschutzerklärung / Disclaimer

Allgemeiner Hinweis
Die Medien berichten zeitweise von Viren, die unter gefälschtem Absender versendet werden. Hier von sind sehr häufig große Firmen und Behörden betroffen, die im allgemeinen das Vertrauen der Internetnutzer genießen. Grundsätzlich gilt: Das Bundesumweltministerium verschickt niemals Dateien im Anhang mit der Endung ".exe",".com". Senden Sie eine solche E-Mail bitte an unsere Internet-Agentur weiter (abuse@wiminno.com). Bitte geben Sie dabei nach Möglichkeit eine Telefonnummer an, unter der Sie die Mitarbeiter der Agentur erreichen können.

1. Inhalt des Onlineangebotes
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linksammlungen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Ausnahme hierbei bildet das Formular zur Bestellung von Publikationen. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Kommunikation per E-Mail
Die Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. E-Mails können auf dem Weg an die Mitarbeiter des Bundesumweltministeriums von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden. Sollte das Ministerium eine E-Mail von Ihnen erhalten (z.B. über das Kontaktformular), so wird davon ausgegangen, dass wir auch zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten bitten wir Sie, eine andere Art der Kommunikation (z.B. über den Postweg) in Betracht zu ziehen.

6. Datenspeicherung
Jeder Zugriff auf das Internetangebot des Bundesumweltministeriums wird auf unserem Web-Server für Zwecke der Datensicherheit für maximal 6 Monaten in einer Protokolldatei gespeichert. Nach Ablauf der 6 Monate werden die Daten durch einen zufällig automatisch vergebenen Buchstaben- und Zahlencode anonymisiert und für maximal 3 Jahre archiviert. In der Protokolldatei werden folgende Daten gespeichert:
- Name der abgerufenen Datei
- Datum und Uhrzeit des Abrufs
- übertragene Datenmenge
- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
- IP-Adresse des Providers (wird innerhalb von 6 Monaten anonymisiert)
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zur Optimierung des Internetangebotes und für statistische Zwecke ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt. Unsere Seiten verwenden keine Cookies (siehe auch unter 7. Cookies) oder andere Techniken, um das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen. Eine Zusammenführung dieser Daten aus der Protokolldatei mit ggf. weiteren gespeicherten Daten, wie sie bei Inanspruchnahme anderer Angebote verbunden mit der Angabe von persönlichen Daten entstehen, findet nicht statt.

Ein direkter Bezug von der IP-Nummer aus der Protokolldatei auf Ihre Person ist nicht möglich und wird ausgeschlossen. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Bundesumweltministeriums, bei Verstößen gegen die guten Sitten sowie bei sonstigen illegalen Handlungen, die im Zusammenhang mit der Benutzung des Internetangebots stehen, ausgewertet. Ein Rückschluss aus der IP-Nummer auf Ihre Person ist dabei nur über Ihren Einwahlprovider durch ein polizeiliches oder staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren möglich.

Wenn auf unserer Website personenbezogene Daten abgefragt werden, so geschieht dies immer offen bei den Betroffenen. Es werden nur diejenigen Daten erfragt, die jeweils erforderlich sind. Wir behandeln die Daten vertraulich und verwenden sie nur im Rahmen des Datenschutzrechts zu den Zwecken, zu denen sie erhoben wurden. Ist eine Speicherung Ihrer persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail) für den in Anspruch genommenen Informationsdienst notwendig, werden Ihre Daten nur solange gespeichert, wie es zur Erfüllung des Angebotes bzw. der Aufgaben des Bundesumweltministeriums, für die die Daten erhoben wurden, erforderlich ist. Mit Beendigung eines Angebotes oder durch Abbestellung eines Informationsangebotes (z.B. Mailing-Verteiler) durch den Nutzer werden die personenbezogenen Daten nach maximal 6 Wochen unwiderruflich gelöscht.

7. Cookies
Unsere Internetseite kann ohne die Verwendung von Cookies in vollem Umfang verwendet werden. Cookies oder andere Techniken, die dazu dienen, das Zugriffsverhalten der Nutzer nachzuvollziehen werden nicht verwendet. Bei der Funktion des Notizzettels bedarf es der Aktivierung von Cookies in Ihrem Browser. Im Cookie werden dazu folgende Angaben gespeichert:
- Datum und Uhrzeit der Nutzung
- Dateispezifische Identifikationsnummer der ausgewählten Verweise (Links)
- für welche Sprachversion das Cookie ist
Eine Zusammenführung dieser Daten mit weiteren gespeicherten Daten, die beim Zugriff auf die Internetseite entstehen sowie bei Inanspruchnahme anderer Angebote, die zum jeweiligen Zweck eine Angabe von persönlichen Daten erfordert, findet nicht statt. Es erfolgt keine statistische Auswertung dieser Daten. Die Vorhaltezeit der ausgewählten Verweise ist auf 6 Wochen beschränkt. Nach Ablauf werden alle mit dem Eintrag verbundenen Daten gelöscht.

8. Auskunftsrecht
Als Nutzer des vom Bundesumweltministerium bereit gestellten Internetangebotes haben Sie nach §§ 19-20 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) jederzeit das Recht, Auskunft über Art und Umfang der mit Ihrem Besuch auf der Internetseite verbundenen Speicherung zu erhalten. Die Auskunft ist für Sie unentgeltlich und wird auf Antrag im Rahmen Ihres Informationsinteresses gewährt. Bitte wenden Sie sich dazu an den Datenschutzbeauftragten des Bundesumweltministeriums.

9. Datenschutzbeauftragter im BMU
Für weitere Fragen und Auskünfte rund um das Thema Datenschutz steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte des Bundesumweltministeriums zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich an unseren Datenschutzbeauftragten Herrn Hans-Georg Stotzem
Telefon: +49(0) 1888 305-2124
E-Mail: datenschutzbeauftragter@bmu.bund.de
Er ist auch Ansprechpartner für die Durchsetzung Ihrer Rechte als Betroffene/r.

10. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.